SPD: Parteikasse in Oppenheim ist sauber

MAINZ - (lac). Die Bundes-SPD hat in Sachen des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held nun endlich ihre Ergebnisse vorlegt. Konkret hatte Berlin die Finanzen des SPD Ortsvereins Oppenheim der Jahre 2012 bis 2016 geprüft. Das Ergebnis teilte der SPD-Landesverband in Mainz am Freitag mit. „Die Prüfer haben mit den ihnen zur Verfügung stehenden Erkenntnisinstrumenten keine Belege für strafbares Handeln im SPD-Ortsverein Oppenheim gefunden“, hieß es.

Wie die SPD mitteilte, waren Prüfungsgegenstände der Revision: Einnahmen aus Spenden von natürlichen und juristischen Personen, Einnahmen aus wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb sowie die Kassenführung. „Die Kassenunterlagen wurden laut Revision insgesamt ordnungsgemäß geführt und aufbewahrt. In Einzelfällen waren buchhalterische Korrekturen bzw. Umsetzungen erforderlich. Diese wurden für den – noch offenen – Rechenschaftsbericht 2016 direkt vorgenommen.“

Der Landesverband betonte, damit sein Mögliches zur Aufklärung beigetragen zu haben – und spielte damit den Ball zur Landes-CDU zurück, die genau das infrage gestellt hatte. „Die CDU Rheinland-Pfalz um ihren Generalsekretär Patrick Schnieder versucht die politische Retourkutsche und vergleicht dabei gerne Äpfel mit Birnen. Mehr als der bloße Versuch, von der CDU-Spendenaffäre abzulenken, steckt nicht dahinter“, teilte Generalsekretär Daniel Stich mit.

In einem anonymen Schreiben waren dem Oppenheimer Stadtbürgermeister Unregelmäßigkeiten auch bei Spenden vorgeworfen worden.