CDU und Grüne votieren für eine zeitweilige Schutzmasken-Pflicht. Rheinland-Pfalz müssen dem Vorbild anderer Bundesländer folgen. Die Landesregierung hat sich bislang...
MAINZ. Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, hat sich für eine zeitweilige Pflicht zum Tragen von Schutzmasken ausgesprochen. "Seit gestern gelten moderate Lockerungen im Einzelhandel und Schulbereich, deshalb sind wieder mehr Menschen unterwegs", sagte er am Dienstag. Mit den Grünen im Land unterstützt auch eine Regierungsfraktion inzwischen diese Idee. Das Risiko, andere Menschen mit dem Coronavirus zu infizieren, könne durch das Tragen eines selbst genähten Mundschutzes aus Stoff reduziert werden, erklärte Landtags-Fraktionschef Bernhard Braun.
Die Landesregierung hat sich bislang gegen eine Verpflichtung zum Tragen von Schutzmasken ausgesprochen. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) erklärte am Dienstag, es gelte weiterhin, dass beim Einkaufen oder im öffentlichen Nahverkehr möglichst ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden sollte, dies jedoch nicht zur Pflicht gemacht werde. Die Regierung wolle zunächst bewerten, wie stark sich die Bürgerinnen und Bürger an diese Empfehlung halten.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Baldauf sieht jedoch keinen Grund zum Abwarten: "Ich bin der Meinung, dass es eben nicht reicht, das Infektionsgeschehen nur beobachten zu wollen, wie die Gesundheitsministerin ankündigt." Rheinland-Pfalz müsse dem Vorbild von Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern folgen, die sich bereits für eine Pflicht entschieden haben. Grünen-Politiker Braun sieht sich in seiner Forderung durch die deutlich gesunkenen Infektionszahlen in der Stadt Jena bestätigt, wo erstmals eine Stadt das Bedecken von Mund und Nase im Nahverkehr und in Geschäften angeordnet hatte. Seither gab es in der Kommune kaum noch Neuinfektionen.
Von epd