Keine Bezahlung in den Ferien – Hessen kommt Lehrern entgegen

Auch wenn die Zahlen rückläufig sind: Viele Vertretungslehrer sind in den Sommerferien arbeitslos.  Foto: contrastwerkstatt - Fotolia.de  Foto: contrastwerkstatt - Fotolia.de

Alle Jahre wieder beschäftigt in den großen Ferien ein Thema die Bildungspolitiker in Hessen und den anderen Bundesländern: Viele befristet beschäftigte Vertretungslehrer...

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WIESBADEN. Alle Jahre wieder beschäftigt in den großen Ferien ein Thema die Bildungspolitiker in Hessen und den anderen Bundesländern: Viele befristet beschäftigte Vertretungslehrer sind im Sommer arbeitslos und erhalten somit kein Geld, obwohl sie für das neue Schuljahr bereits einen Anschlussvertrag in der Tasche haben. Deutlich weniger ein Fünftel der etwa 5000 Vertretungslehrer in Hessen ist nach Angaben des Kultusministeriums betroffen. Eine genaue Zahl könne erst mit Beginn des neuen Schuljahres ermittelt werden, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Dann stehe fest, wie viele Pädagogen wiederum als Vertretung beschäftigt würden.

Auch wenn die Zahlen rückläufig sind: Viele Vertretungslehrer sind in den Sommerferien arbeitslos.  Foto: contrastwerkstatt - Fotolia.de  Foto: contrastwerkstatt - Fotolia.de

Zusätzliche Lehrkräfte für die Flüchtlingskinder

Fest steht, dass die Zahl der Betroffenen nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit im Jahr 2016 gestiegen ist. Das ist nach Angaben des Ministeriumssprechers auch darauf zurückzuführen, dass zur Beschulung von Flüchtlingskindern zusätzliche Vertretungslehrer eingestellt wurden.

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Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema jetzt, wie schon im vergangenen Jahr, erneut auf die Tagesordnung gesetzt. In einer parlamentarischen Anfrage will sie wissen, wie sich die Lehrerarbeitslosigkeit in den Ferien 2017 entwickelt habe und wie die Prognose für dieses Jahr aussehe. Die Praxis, die betroffenen Lehrer für sechs Wochen in die Arbeitslosigkeit zu schicken, trage sicher nicht zu deren Motivation bei, erklärte die Bildungspolitikerin Brigitte Hofmeyer. Sie unterstrich die Forderung, die Lehrer ausnahmslos auch in den Sommerferien weiter zu beschäftigen. Das ist aus Sicht des Kultusministeriums allerdings völlig unrealistisch. Es mache keinen Sinn, Lehrkräfte, die in Fällen von Krankheit, Schwangerschaft oder Elternzeit die Vertretung übernähmen, unbefristet anzustellen, sagte der Sprecher.

Doch das Ministerium hat nachgebessert und einen entsprechenden Erlass aus dem Jahr 2009 überarbeitet. Erklärtes Ziel der Korrektur ist es, dass künftig weniger Lehrer in den Ferien arbeitslos werden. Vor dem Erlass aus der Amtszeit von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) waren praktisch alle der seinerzeit etwa 2500 Vertretungslehrer regelmäßig von Sommerarbeitslosigkeit betroffen. Nach der Neuregelung wurden Lehrer mit einem Zeitvertrag auch in den Ferien bezahlt, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mindestens 39 Wochen hatte. Mit dem neuen Erlass, der rechtzeitig zu den Sommerferien in Kraft gesetzt wurde, ist die Gesamtvertragsdauer einschließlich der Sommerferien jetzt auf mindestens 35 Kalenderwochen gesenkt worden. Ist diese Voraussetzung erfüllt, müssen „befristete Arbeitsverträge mit Vertretungslehrkräften den Zeitraum der Sommerferien einschließen“, heißt es in dem Erlass von Kultusminister Alexander Lorz (CDU). Dies gilt auch, wenn vor Vertragsabschluss feststeht, dass die Vertretungskraft auch im nächsten Schuljahr beschäftigt werden soll.

Neu ist auch, dass Referendare, die nach befristeter Beschäftigung im laufenden für das kommende Schuljahr unbefristet eingestellt wurden, bereits in den Sommerferien ihre Bezüge erhalten. Als Beamte auf Widerruf, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, waren sie bisher für sechs Wochen auf Hartz IV angewiesen.

Bundesweit meldeten sich nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Sommer vergangenen Jahres 4900 Lehrer arbeitslos. In Hessen waren es 163. Spitzenreiter sind Baden-Württemberg (1680 Lehrer) und Bayern (861). Laut BA gibt es allerdings eine Dunkelziffer, da sich ein Teil der Vertretungslehrer, die in den Ferien keine Bezüge erhielten, dennoch nicht beim Arbeitsamt melde.

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Abgesehen davon, schneidet Hessen hier im Vergleich der Bundesländer gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen am besten ab. Lediglich bei jeweils 13 Prozent der Lehrkräfte, die sich im Verlauf des Jahres arbeitslos gemeldet haben, war dies in den Sommerferien der Fall. In Baden-Württemberg liegt dieser Anteil bei 71 und in Bayern bei 53 Prozent. Im Vergleich zu 2016 ist laut BA die Zahl der Lehrer, die sich in den Sommerferien arbeitslos meldeten, in Hessen signifikant zurückgegangen – von 799 auf 163 im vergangenen Jahr.