Maskenpflicht im Nahverkehr: Auch Bayern denkt über Aus nach
Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auslaufen lassen, strebt aber bundesweit einheitliche Regeln an. Gesundheitsminister Lauterbach ist dagegen.
Berlin/München. Wieder ohne Maske Bus und Bahn fahren? Zumindest in einigen Bundesländern könnte die Pflicht zu einem Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Personennahverkehr demnächst fallen. Neben Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) denkt auch dessen bayerischer Amtskollege Markus Söder (CSU) laut darüber nach. Günther strebt an, die Pflicht nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, sagte er. Andere Bundesländer reagierten geteilt, SPD- und Grünen-Vertreter in der Bundesregierung lehnten die Pläne ab - der Regierungspartner FDP begrüßte sie.
Günther appelliert an die Eigenverantwortung der Bürger: „Mit Symptomen bleibt man zu Hause.” Der Kurs sei verantwortungsvoll, er hoffe, dass sich weitere Länder dem anschließen, sagte er. Auch Söder bringt eine Lockerung ins Spiel. „Wir werden bei gleichbleibender Infektionslage über die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr nachdenken”, kündigte er am Dienstag im „Münchner Merkur” an. „Im Dezember, spätestens im Januar, könnte die obligatorische Maskenpflicht bei gleichbleibender Lage in eine freiwillige Empfehlung umgewandelt werden”, sagte er. Angesichts sinkender Zahlen sei eine generelle Vorgabe „bald nicht mehr angemessen”.
Hessen will sich nicht zur Maskenpflicht äußern
Bayern und Schleswig-Holstein haben in der vergangenen Woche zusammen mit Baden-Württemberg und Hessen - in beiden Bundesländern regieren CDU und Grüne in einer Koalition - bereits das Ende der Isolationspflicht nach einer Coronavirus-Infektion beschlossen. Zu einem möglichen Ende der Maskenpflicht im ÖPNV auch in Hessen wollte das Land am Dienstag keine Stellungnahme abgeben; man beteilige sich nicht an der Diskussion, hieß es auf Anfrage dieser Zeitung aus dem Sozial- und Gesundheitsministerium.
Im Dezember, spätestens im Januar, könnte die obligatorische Maskenpflicht bei gleichbleibender Lage in eine freiwillige Empfehlung umgewandelt werden.
Lauterbach: Maskenpflicht ist notwendig
Die Bundesländer können im Nahverkehr selbst entscheiden, ob es dort eine Maskenpflicht gibt, was bisher überall der Fall ist. Für Fernzüge und Fernbusse ist der Bund zuständig. Hier gilt nach aktuellem Infektionsschutzgesetz FFP2-Maskenpflicht bis April nächsten Jahres. In der Bundesregierung gibt es laut einer Sprecherin des Gesundheitsministeriums bisher keine Überlegungen, diese aufzuheben. Sie sei notwendig, sagte auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Sender „Welt”: „Wenn wir jetzt die Maskenpflicht aussetzen würden und hätten dann zum Beispiel eine massive Welle, das ist nicht vermittelbar.” Menschen müssten sicher zur Arbeit kommen können. Mit dem Flugverkehr - wo keine Maskenpflicht mehr gilt - könne man das nicht vergleichen. Nur ganz wenige Menschen kämen jeden Tag mit dem Flugzeug zur Arbeit, aber Millionen mit Bus oder Bahn.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte: „Wir sind froh, dass wir derzeit die Situation gut unter Kontrolle haben. Aber gerade mit Blick auf die kalte Jahreszeit sind wir nicht der Auffassung, dass wir von dem jetzt niedrigen Niveau von Schutzmaßnahmen noch weiter heruntergehen sollten.” Im bevölkerungsreichsten Bundesland, Nordrhein-Westfalen, sind im Moment ebenfalls keine Lockerungen geplant, sagte Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Sollten sich die infektiologischen Rahmenbedingungen ändern, sollten sich Bund und Länder gemeinsam auf Änderungen verständigen, forderte er.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung will an der Maskenpflicht im Bussen und Bahnen in diesem Winter aus Infektionsschutzgründen festhalten. „Wir haben eine Grundsatzentscheidung des Bundesgesetzgebers, die sagt, es gibt eine Maskenpflicht im Fernverkehr, und wir halten es auch für vernünftig, dass das für den ÖPNV gilt”, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). „Dort kommen sehr viele Menschen dicht gedrängt zusammen, und viele Menschen sind auch auf den ÖPNV im Berufsverkehr angewiesen.” Dies sei anders als etwa der Besuch eines Fitnessstudios oder der Gastronomie.