Der SPD-Generalsekretär wirft dem ehemaligen Berliner Senator Rassismus, Hetze und parteischädigendes Verhalten vor. Endgültig aus der Partei ausgeschlossen ist Thilo Sarrazin aber noch nicht.
Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»
Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam.
Seehofer verzichtet auf Software zur Gesichtserkennung
Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Auch wenn es dabei laut Innenministerium eigentlich um etwas ganz anderes geht.
EU-Spitze unterzeichnet Brexit-Vertrag
Großbritannien verlässt die EU. Nach dem jahrelangen Vorlauf ist vielen auf den letzten Metern doch beklommen zumute. Die Vorbereitungen aber laufen geschäftsmäßig und nach Plan.
Seehofer hat noch «einige Fragen» zur Gesichtserkennung
Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen.
Schulze: Trumps dieser Welt sollen Klimaschutz nicht bremsen
Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat mit Blick auf US-Präsident Donald Trump zu einer Zusammenarbeit der «Willigen» beim Klimaschutz aufgerufen. «Wenn diejenigen die Geschwindigkeit ...
Von der Leyen und Michel unterzeichnen Brexit-Vertrag
Brüssel - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben das Brexit-Abkommen unterzeichnet. Damit sei der Weg für seine Ratifizierung durch das Europäische ...
