Bund und Länder haben sich auf einen harten Lockdown geeinigt. Schon ab nächsten Mittwoch gelten strengere Regeln für das öffentliche Leben.
BERLIN. Das öffentliche Leben in Deutschland wird angesichts der sich ausbreitenden Corona-Pandemie schon ab dem kommenden Mittwoch (16. Dezember) drastisch heruntergefahren. Der Einzelhandel mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf muss schließen. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Sonntag mit.
Schulen werden geschlossen oder nur eingeschränkt betrieben
Neun Monate nach dem ersten Corona-Lockdown an Kitas und Schulen sollen die meisten Einrichtungen nun erneut überall in Deutschland geschlossen oder nur noch eingeschränkt betrieben werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten bei einer Corona-Krisenschalte am Sonntag, dass Schüler und Kita-Kinder spätestens ab Mittwoch für zunächst dreieinhalb Wochen zu Hause bleiben sollen.
Konkret heißt es dazu in einem gemeinsamen Beschlusspapier, dass Kinder zwischen dem 16. Dezember und dem 10. Januar "wann immer möglich" zu Hause betreut werden sollten. Schulen sollen dafür entweder "grundsätzlich geschlossen" werden, oder die Präsenzpflicht werde ausgesetzt, das bedeutet Unterricht zu Hause. In Kindertagesstätten werde analog verfahren, heißt es weiter. Wie im Frühjahr soll es aber eine Notbetreuung geben, und an den Schulen sollen Ausnahmen für Abschlussklassen möglich sein. Auch von Extra-Urlaub ist die Rede: "Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen."
Versammlungsverbot an Silvester
Der Zeitraum der Vereinbarung überschneidet sich größtenteils mit den Weihnachtsferien. Spätestens Ende nächster Woche wäre mit Schule oder Präsenzunterricht sowieso fast überall in Deutschland vorerst Schluss. In den meisten Ländern beginnen dann die Ferien, in anderen war die Präsenzpflicht für die letzten Tage bis Weihnachten aufgehoben oder generell auf "Homeschooling" umgestellt worden. Einige Länder hatten auch bereits weitergehende Maßnahmen verkündet und die Präsenzpflicht an Schulen für alle oder für bestimmte Klassen schon ab diesem Montag ausgesetzt. Sachsen schließt ab dann sogar bereits alle Schulen und Kitas.
In mehreren Bundesländern dauern die Ferien bis zum 10. Januar. In anderen sieht der Ferienkalender zwei oder zweieinhalb Wochen schulfrei vor. Aber auch hier war für die Tage bis 10. bereits "Homeschooling" angekündigt worden. Unklar ist, wie es danach weitergeht. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hatte die Kultusminister der Länder zu einer gemeinsamen Planung dafür aufgerufen. Der Deutsche Lehrerverband plädiert für eine längere Phase des Wechsel- oder Distanzunterrichts.
An Silvester und Neujahr wird in Deutschland angesichts der sich ausbreitenden Corona-Pandemie ein bundesweites An- und Versammlungsverbot gelten. Nach einem Beschluss von Bund und Ländern vom Sonntag wird zudem der Verkauf von Feuerwerk vor Silvester grundsätzlich verboten. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Sonntag mit.
Von dpa