Es wird einen Bürgerentscheid über die City-Bahn zwischen Wiesbaden und Mainz geben - so viel steht laut Oberbürgermeister Mende fest. Wann das sein wird, ist allerdings unklar.
WIESBADEN. Wegen des Coronavirus muss der Bürgerentscheid zur City-Bahn verschoben werden. Das hat Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende am Dienstag bekanntgegeben. Weder sei absehbar, dass die Stadtverordnetenversammlung unter den gegebenen Bedingungen am 26. März die notwendige ausführliche Debatte führen kann, noch seien derzeit die bereits geplanten Bürgerinformationsveranstaltungen denkbar. Ebenfalls sei noch völlig offen, ob am 28. Juni eine Lage eingetreten ist, die einen Bürgerentscheid zuließe.
Der neue Zeitplan sieht – vorbehaltlich der weiteren Entwicklung im Zusammenhang mit dem Coronavirus – vor, dass die Stadtverordnetenversammlung am 13. Mai das Vertreterbegehren beschließt, das von da ab in einem Zeitraum von drei bis sechs Monaten stattfindet.
Oberbürgermeister Mende ergänzt: „Diese Terminverschiebung war angesichts der dramatischen Entwicklung der vergangenen Tage hin zu einem nahezu völligen Erliegen des öffentlichen Lebens vor Kurzem noch nicht absehbar. Wir haben alles versucht, um den verabredeten und kommunizierten Terminplan einzuhalten, und es schmerzt mich sehr, davon abweichen zu müssen. Das ändert aber nichts an der Festlegung, dass über die City-Bahn ein Bürgerentscheid stattfindet.“
Die zusätzliche Zeit soll nach Mendes Einschätzung genutzt werden, um das Mobilitätsleitbild möglichst niedrigschwellig medial zu kommunizieren, wenn schon Bürgerversammlungen dazu bis auf Weiteres nicht möglich sind.
Von red