Am Sonntag, 16. Juni, wählen die Wiesbadener einen neuen Oberbürgermeister. Die Grünen wollen dabei weder den Kandidaten der CDU noch den der SPD empfehlen.
WIESBADEN - (dom). Die Wiesbadener Grünen werden bei der anstehenden Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters keinen der beiden Kandidaten unterstützen. Nach einem Gespräch mit Gert-Uwe Mende (SPD) und Eberhard Seidensticker (CDU) im Rahmen einer Mitgliederversammlung habe man sich im Kreise von rund 40 Parteimitgliedern am Dienstag dazu entschlossen, keine Wahlempfehlung auszusprechen, heißt es in einer Presseerklärung des Kreisverbands.
Zweifel in Sachen Umweltpolitik
Zwar hätten beide Kandidaten betont, Umweltpolitik zu inhaltlichen Schwerpunkten erklären zu wollen, allerdings hätten Mende und Seidensticker nicht deutlich machen können, wie weit diese Überzeugung gehe. „Bei mir blieben Zweifel, ob die Kandidaten dazu wirklich bereit und in der Lage sind, sich in Konfliktsituationen gegen ihre jeweilige Parteilinie durchzusetzen. Wir werden den künftigen Oberbürgermeister dann bei den Kommunalwahlen in zwei Jahren daran messen“, wird Uta Brehm, Vorsitzende des Kreisverbands, zitiert.
SPD-Bewerber Gert-Uwe Mende habe immer wieder herausgestellt, an der bisherigen Stadtpolitik unbeteiligt gewesen zu sein, und politische Schwerpunkte jenseits des bisherigen Vorgehens seiner Partei setzen zu wollen. „Seine Unabhängigkeit ging allerdings nicht so weit, sich von den Vorfällen um OB Gerich deutlich zu distanzieren“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Hierdurch hätte sich das Bild vom SPD-Kandidaten ebenso eingetrübt wie dadurch, dass er sich nicht zu einer klaren Aussage für die öffentliche Ausschreibung von Vorstandsposten habe durchringen können, sagt Grünen-Kreisverbandsvorsitzender Michael Lorenz. Ansonsten haben man bei Mende viele Gemeinsamkeiten entdecken können.
Eberhard Seidensticker (CDU) habe vor den Grünen-Mitgliedern eingestanden, dass sowohl seine Partei als auch die SPD das Thema Umweltschutz in den vergangenen Jahren etwas verschlafen hätten. Mindestens die Hälfte der Aufsichtsrats- und Geschäftsführungsposten von städtischen Unternehmen solle mit ihm als Oberbürgermeister an Frauen gehen. Zu einer Festlegung auf die City-Bahn habe er sich, trotz Verweises auf den Kooperationsvertrag zwischen SPD, CDU und Grünen, nicht durchringen können.
Dass man auf eine klare Wahlempfehlung verzichtet, will Michael Lorenz nicht als Aufruf verstanden wissen, der Stichwahl fernzubleiben: „Die Zeiten des betreuten Wählens sind doch ohnehin vorbei. Unsere Anhänger sind mündig und informiert genug, dass sie ihre Wahlentscheidung selbst treffen können.“
