Erst die Fakten auf den Tisch: City-Bahn-Planer wollen mehr Zeit bis zum Bürgerentscheid
Sollte es einen Bürgerentscheid zur City-Bahn geben, so ist aus Sicht der Planer Mitte 2019 der erste mögliche Termin. Für Juni 2019 rechnet man mit dem Abschluss der Entwurfsplanung für die City-Bahn zumindest für die Streckenabschnitte in Mainz und Wiesbaden.
Von Manfred Knispel
City-Bahn in Biebrich, Planungsstand April 2018: Im Internet verbreitet die City-Bahn GmbH diese Variante der Linienführung über Rheingaustraße, Glarusstraße, Adolf-Todt-straße, Stettiner Straße., Auffällig dabei: Die Kurve in die Stettiner Straße ist offenbar so eng, dass dort die Bahn nur einspurig fahren kann. Eine Warteposition für Züge, die in Biebrich enden, ist beim alten Rheinbahnhof eingezeichnet. Direkt zum Biebricher Rheinufer fährt die Bahn nach dieser Lösung aber offenbar nicht. Foto: citybahn-verbindet.de
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WIESBADEN - Sollte es einen Bürgerentscheid zur City-Bahn geben, so ist aus Sicht der Planer Mitte 2019 der erste mögliche Termin. „Jeder frühere Zeitpunkt ist ungünstig, weil dann noch nicht genug Fakten vorliegen“, sagte Hermann Zemlin, Geschäftsführer der City-Bahn GmbH und bei Eswe zuständig für das Projekt. Er reagiert damit auch auf Überlegungen des CDU-Kreisvorsitzenden und Bürgermeisters Oliver Franz, der einen Termin in diesem Oktober gleichzeitig mit den Landtagswahlen ins Gespräch gebracht hatte.
Für Juni 2019 rechnet Zemlin mit dem Abschluss der Entwurfsplanung für die City-Bahn zumindest für die Streckenabschnitte in Mainz und Wiesbaden. „Die Menschen müssen wissen, um was es geht“, sagt auch Eva Kreienkamp, Vertreterin der Mainzer Verkehrsgesellschaft MVG in der Geschäftsführung der City-Bahn GmbH. Sie weist darauf hin, dass sich die Wiesbadener bei einem Bürgerentscheid darüber im Klaren sein müssten, dass ihre Entscheidung auch Folgen für Mainz und den Rheingau-Tauns-Kreis haben werden: Ohne das Mittelstück Wiesbaden gibt es auch dort keine City-Bahn.
Termin auch erst 2020 denkbar
Ein idealer Termin für einen Bürgerentscheid ist nach Zemlins Auffassung deshalb der Herbst 2019. Dann bestehe noch Zeit, die Menschen über die Details der Planungen zu informieren. Denkbar sei auch ein Termin im Jahr 2020 nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens. Zemlin: „Dann wissen wir über jede einzelne Schiene Bescheid.“
Nutzen und Kosten
Eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) ist ein standardisiertes Verfahren zur Bewertung von Investitionen im schienengebundenen Nahverkehr. Erstellt wurde das Regelwerk vom Bundesverkehrsministerium. Ziel ist die Berechnung des volkswirtschaftlichen Nutzens.
Im Detail werden dazu Parameter wie eingesparte Pkw-Fahrten oder Emissionsvermeidung nach einem komplizierten Schlüssel in Geldbeträge umgerechnet.
Zum Beispiel: Die durch die City-Bahn eingesparten 13_000 Pkw-Fahrten täglich schlagen mit 8,1 Millionen Euro zu Buche, bei rund 3000 Stunden Zeitersparnis für alle Fahrgäste sind dies 6,2 Millionen Euro. Geringere Unfallzahlen bedeuten 1,5 Millionen Euro, verminderte Schadstoffe 0,7 Millionen Euro. Zusammen mit anderen Faktoren ergibt sich damit ein Nutzen von 14,4 Millionen Euro im Jahr.
Dem gegenüber stehen Kreditkosten von 9,3 Millionen Euro, wobei keine Förderungen enthalten sind. Im Ergebnis ergibt dies den Nutzen-Kosten-Faktor von 1,5.
Fast in den Hintergrund geriet dabei, dass es bei der Pressekonferenz am Mittwoch eigentlich um die Vorstellung einer überarbeiteten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) ging. Erste Zahlen einer NKU für die City-Bahn waren im vergangenen Dezember genannt worden. Die jetzt in einem Heft zusammengefassten und interessierten Stadtverordneten bereits am Montag präsentierten Daten unterscheiden sich davon indes kaum. Nach wie vor kommt die NKU im Ergebnis auf einen Faktor von 1,5. Ein Wert über 1,0 ist Voraussetzung für die notwendige Förderung durch Bund und Land für das 300 Millionen-Euro-Projekt.
Herausragender Wert
Kreienkamp nennt denn auch den Wert 1,5 „herausragend“ und „eine sehr solide Grundlage für weitere Planungen“. Sie verweist aber darauf, dass die Daten weiterhin nur „vorläufig“ seien. Und tatsächlich: Inzwischen präsentiert die City-Bahn GmbH sogar selbst bereits geänderte Planungen, etwa für Biebrich: Statt Varianten über die Kasteler oder Breslauer Straße, die der jetzt vorgelegten NKU zugrunde liegen, sehen die aktuellen Pläne eine Streckenführung über die Rheingaustraße und die Stettiner Straße vor (siehe unsere Grafik).
Martin Pächer, Chefplaner der City-Bahn, versichert indes, dass dies den NKU-Wert nicht ändere. „Für uns ist wichtig zu wissen, dass wir genügend Luft nach unten haben“, sagt er. Zum Vergleich: Die Mainzer Mainzelbahn kam auf einen Faktor von 1,3 – und hat seit Dezember 2016 hochgerechnet auf ein Jahr bereits 6,4 Millionen Passagiere. Ausgegangen waren die Planer von lediglich fünf Millionen.
