NIEDERNHAUSEN - Aktuell wird in der Niedernhausener Kommunalpolitik intensiv über die Zukunft der sogenannten Straßenbeitragssatzung nachgedacht. Bis voraussichtlich Ende des Jahres wird die Gemeindevertretung eine Entscheidung darüber fällen, wie in Zukunft in Niedernhausen Straßensanierungen finanziert werden sollen.
„Bei diesem bedeutenden Thema ist es uns wichtig, die Menschen in Niedernhausen schon vor der Entscheidung umfassend zu informieren und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich in den Entscheidungsprozess einzubringen“, sagt Bürgermeister Joachim Reimann (CDU).
Nachdem bei der vergangenen Bürgerversammlung die Zukunft der Straßenbeitragssatzung umfassend erörtert und diskutiert wurde, lädt die Gemeindeverwaltung nun alle Bürger zu zwei Informationsveranstaltungen zu diesem Thema ein. Diese Veranstaltungen finden am Dienstag, 23. Juli, um 19 Uhr in der Lenzenberghalle in Niederseelbach und am Dienstag, 20. August, um 19 Uhr im Gemeinschaftszentrum in Oberjosbach statt.
Inhaltlich werden laut Gemeindeverwaltung beide Termine weitgehend gleich ablaufen, sodass der Besuch einer Veranstaltung ausreichend ist, um sich zu informieren. Danach wird es den Bürgern möglich sein, ihre Meinung in einer Umfrage mitzuteilen.
Mit der Entscheidung über den gemeindlichen Haushalt 2020 muss danach die Gemeindevertretung auch festlegen, ob und wenn ja in welcher Form in Zukunft noch Straßenausbaubeiträge zu bezahlen sein werden oder die Straßensanierungen zukünftig aus dem allgemeinen Grundsteueraufkommen zu finanzieren sind.
