Die Hünstetter Liste reagiert auf Vorwürfe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Präsenzsitzung des Haupt- und Finanzausschusses und zum Denkmalpreis.
HÜNSTETTEN - (VoS). Die politische Auseinandersetzung um die Präsenzsitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Gemeindevertretung Hünstetten und den Beschluss zum Denkmalpreis geht in die nächste Runde. Nach SPD und Bündnis 90/Die Grünen nimmt die Hünstetter Liste zu beiden Themen Stellung.
HüLi-Mitglieder sind über Kritik erstaunt
„Die Durchführung der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung Hünstetten in Präsenz war aus Sicht der Hünstetter Liste rechtlich erforderlich, um den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2021 und die zuvor eingegangenen Anträge aus den Fraktionen zu beraten sowie über die einzelnen Punkte abzustimmen. Gerade Abstimmungen sind nicht in Videokonferenzen durchführbar“, äußert sich die Fraktionsvorsitzende der Hünstetter Liste (HüLi), Kirsten Berg.
Ihre Kollegen im HFA – Anke Müller und Michael Scherer – seien darüber erstaunt, dass gerade die nicht an der Sitzung teilnehmenden HFA-Mitglieder das Abstimmungsverhalten der HüLi zu einem eigenen Antrag anprangern, ohne vom Diskussionsverlauf zu dem Antrag im Ausschuss Kenntnis zu haben.
„Dass die HüLi ihren Antrag zur finanziellen Unterstützung der Eigentümer der historischen Gebäude im Rahmen des Kulturpfades nicht in der Weise wie ursprünglich beantragt mit ihrer vermeintlich vorhandenen Mehrheit durchgesetzt hat, hat verschiedene Gründe“, führt Müller aus. Aufgrund der Abwesenheit der anderen Fraktionen hätte die HüLi zwar eine Mehrheit gehabt, hätte wohl aber nachher in der Gemeindevertretung ohne Mehrheit dagestanden. In der HFA-Diskussion sei klar geworden, dass die CDU den HüLi-Antrag nicht mittrage.
Da die SPD in der Vergangenheit den Haushalt kategorisch abgelehnt habe und die Grünen in ihrem Abstimmungsverhalten nicht kalkulierbar seien, sei die HüLi davon ausgegangen, dass man nach dem CDU-Votum keine Mehrheit für den HüLi-Antrag und gegebenenfalls für den dringend erforderlichen Haushalt finde, betont Berg. Deshalb habe sich die HüLi für den Kompromiss ausgesprochen.
Anke Müller: „Denkmalpreis einstimmig beschlossen“
Diese Entscheidung habe auch etwas mit Kompromissbereitschaft zu tun. Die Signale von der ebenfalls teilnehmenden CDU-Vertreterin habe die HüLi aufgegriffen. Nur mit einer breiten parteiübergreifenden Zustimmung könne Akzeptanz für eine Sache gewonnen werden. So sei die HüLi verfahren, sodass der Denkmalpreis einstimmig vom HFA beschlossen worden sei, ergänzt Müller.
