Was Horst Enders als Vorsitzender der Gemeindevertretung Hohenstein alles erlebt hat. Und warum er den Job jetzt an den Nagel hängt.
Von Hannelore Wiedemann
Redaktion Rheingau-Taunus
Horst Enders war fast 50 Jahre lang ehrenamtlich in der Kommunalpolitik tätig.
(Foto: Martin Fromme)
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HOHENSTEIN - Länger als Horst Enders dürfte bisher kaum jemand im Rheingau-Taunus den Job gemacht haben: 28 Jahre lang war der SPD-Politiker aus Strinz-Margarethä Vorsitzender der Gemeindevertretung Hohenstein – gewissermaßen Chef im sogenannten „Hohen Haus“. Doch bei der Kommunalwahl am 14. März wird Enders nicht noch einmal antreten: Nach fast 49 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeindepolitik sei es Zeit, Jüngeren Platz zu machen. Zumal den 76-Jährigen auch gesundheitliche Probleme plagen.
Das Geschäft kennt Enders nach all den Jahren aus dem Effeff. „In der Gemeindevertretung als oberstem Organ der Gemeinde werden die wichtigen Entscheidungen gefällt“, erklärt er die Aufgabe, zu der die derzeit 31 Mandatsträger in der Regel einmal pro Monat zusammenkommen. Nach der Kommunalwahl werden es nur noch 25 sein.
Ortsrecht und Finanzen sind Sache des Parlaments
Die vornehmste Pflicht des Parlaments sei die jährliche Beratung des Haushalts, in dem festgelegt wird, für welche Projekte Geld zur Verfügung steht. „Da werden die Weichen gestellt“, weiß Enders; der spätere Vollzug ist im Wesentlichen Sache des Gemeindevorstands. Der tagt in der Regel alle zwei Wochen und ist für die laufende Verwaltung zuständig. Welche Aufgaben die Gemeindevertretung an den Gemeindevorstand delegiert, ist in der Hauptsatzung genau festgelegt.
Zu den Angelegenheiten, die nicht delegiert werden können, zählt neben den finanziellen Festlegungen auch das Satzungswesen. Benutzungs- und Gebührenordnungen für Friedhöfe und Kitas, Wasser- und Abwassergebühren, Haupt- und Ehrensatzung – all dies gehört zum Ortsrecht und muss von der Gemeindevertretung beschlossen werden. Auch Bebauungspläne und andere grundlegende Festsetzungen sind Sache des Gemeindeparlaments.
Die inhaltliche und fachliche Beratung kann das Parlament allerdings seinen Ausschüssen übertragen. Denen gehören ausgewählte Gemeindevertreter an; die Sitzverteilung soll den Mehrheitsverhältnissen in der Vertretung entsprechen. Die Ausschüsse legen der Gemeindevertretung zu jedem Tagesordnungspunkt eine Beschlussempfehlung vor; in den meisten Fällen folgt diese dem Votum des Ausschusses.
Bei den meisten Themen, mit denen sich die Gemeindevertretung befassen muss, handelt es sich um Vorlagen des Gemeindevorstands. Aber auch Anträge aus den Fraktionen setzt der Vorsitzende auf die Tagesordnung. Zu seinen Aufgaben gehört nicht nur die Einladung, sondern auch die Leitung der Sitzung, bei der etliche Regeln zu beachten sind. Festgelegt sind sie in der Geschäftsordnung, die sich die Gemeindevertretung gegeben hat.
In der Regel seien die Sitzungen in Hohenstein friedlich verlaufen, denkt Enders an seine Zeit als Vorsitzender zurück. Doch manchmal ging es bei den Debatten auch turbulent zu. Gut erinnert sich der Strinzer noch an die Diskussionen über eine mögliche Mülldeponie in der Nähe des Hofguts Georgenthal. Dennoch habe ihm das Amt immer Spaß gemacht; auch die Zusammenarbeit in der Fraktion habe stets gut funktioniert. „Die Jahre sind schnell rumgegangen“, findet Enders. Irgendwann aber müsse trotzdem Schluss sein.