Bürgermeisterwahl: Kooperation in Rüdesheim wackelt

RÜDESHEIM - Die Entscheidung von Stadtverordnetenvorsteher Hansjörg Bathke, sich als Bürgermeister in Rüdesheim zu bewerben, wirft eine Menge interessanter Fragen auf. Dass die CDU, bis vor Kurzem seine politische Heimat, ihn nicht unterstützen wird, liegt auf der Hand. Sie hat mit Bürgermeister Volker Mosler schon vor Monaten ihren Kandidaten gekürt. Doch was macht der Kooperationspartner der CDU, die GfR? „Herrn Mosler werden wir nicht unterstützen, das haben wir in der Fraktion schon vor Monaten beschlossen“, erklärt der GfR-Stadtverordnete Mario Neumann.

Kritik an Moslers Amtsführung

Es ist kein Geheimnis, dass die GfR, die bei der Kommunalwahl 2016 auf Anhieb mit neun Sitzen in die Stadtverordnetenversammlung einzog, mit der Amtsführung des Bürgermeisters nicht zufrieden ist. Hauptkritikpunkt ist, dass Mosler die Beschlüsse der Stadtverordneten nicht umsetze. Eine Wahrnehmung, die Bathke teilt und als Grund für seinen Austritt aus der CDU angibt: „Wenn der Bürgermeister nichts umsetzt, will ich dafür nicht verantwortlich gemacht werden.“ Er wolle versuchen, es besser zu machen, unabhängig von der CDU, die oft gegen etwas sei, nur weil es von der falschen Seite komme, aber auch unabhängig von allen anderen Parteien und Wählergruppierungen.

Bathke wird jedoch nicht der einzige parteilose Kandidat sein. Klaus Zapp, der dritte Eibinger im Bunde, bewirbt sich ebenfalls um den Posten, wirbt für einen Neuanfang. Schmälert das die Chancen Bathkes? „Sicherlich wird er auch seine Unterstützer haben“, sagt Bathke. Es sei aber sicherlich kein Nachteil, schon Erfahrung in der Kommunalpolitik zu haben, so wie er. Seit 2011 sitzt Bathke für die CDU in der Stadtverordnetenversammlung.

Bis zuletzt geheim gehalten habe er die Kandidatur, von der nur die Familie wusste, zu der er jedoch von vielen ermuntert worden sei, wie Bathke sagt. Seinen Austritt aus der CDU teilte er der Fraktion wenige Minuten vor der jüngsten Stadtverordnetenversammlung mit, an deren Ende er seine Bewerbung bekannt gab. Von einigen Seiten kam spontan Beifall.

Ob die GfR Bathke möglicherweise im Wahlkampf unterstützt und was dies für Auswirkungen auf die Kooperation mit der CDU haben wird, das muss sich noch zeigen. „Wäre Mosler der einzige Kandidat geblieben, hätten wir uns neutral verhalten“, erklärt Neumann die Beschlusslage von vor Monaten. Ob – und wenn ja welchen Kandidaten – die GfR nun unterstützt, werde zunächst in der Fraktion und später Thema in einer Mitgliederversammlung sein. Einen eigenen Kandidaten der GfR werde es, so wie es aussehe, nicht geben, sagt Neumann.

Noch nicht besprochen sei zudem, wie sich die GfR für den Fall verhalte, dass die CDU die Abwahl des Stadtverordnetenvorstehers betreibe. Im Kooperationsvertrag stehe, dass die CDU das Vorschlagsrecht habe, so Neumann. Für eine Abwahl Bathkes wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Ob die CDU das Amt des Stadtverordnetenvorstehers überhaupt wieder für sich beanspruche, sei noch offen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Johannes Schura, der nicht automatisch das Ende der Kooperation nahen sieht, sollten die Partner in dieser Frage unterschiedlicher Meinung sein. Es werde aber wahrscheinlich mit der Kooperation dann nicht uneingeschränkt so weitergehen, vor allem dann nicht, wenn die GfR Bathke unterstützen sollte, so Schura, der es bedauerlich findet, dass Bathke mit ihm bis heute nicht gesprochen hat. Er sei von Bathkes Schritt überrascht worden, könne ihn aber im Nachhinein nachvollziehen. Der ehemalige Parteikollege sei in manchen Dingen anderer Meinung als die Fraktion gewesen, die dennoch in einigen Punkten seinen Weg mitgegangen sei. Es werde viele Themen geben, um sich mit dem Kandidaten Bathke auseinanderzusetzen, sagt Schura, „und: Hansjörg Bathke ist ein ernst zunehmender Kandidat“. Das sieht auch Mosler so: „Ich muss Gas geben.“

In einer Sondersitzung will sich die CDU nun mit den anstehenden Fragen befassen. Womöglich wird dann noch eine weitere Personalie diskutiert: Maximilian Bathke, Sohn des Stadtverordnetenvorstehers, sitzt nach wie vor in der CDU-Fraktion und hat vor, dort auch zu bleiben, auch wenn er seinen Vater tatkräftig im Wahlkampf unterstützen will.