Feldmann-Abwahl: Unterlagen für Bürgerentscheid verschickt

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Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).  Archivfoto: dpa

Mehr als eine halbe Million Frankfurter dürfen am 6. November über die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters Feldmann abstimmen. Die Briefwahlunterlagen gibt es auch online.

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FRANKFURT/MAIN. Stimmberechtigte für den Bürgerentscheid über die Abwahl von Frankfurts umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bekommen ihre Unterlagen ab kommender Woche zugeschickt. "In der Zeit ab dem 26. September bis 16. Oktober 2022 werden die Abstimmungsbenachrichtigungen mit der Post zugestellt", sagte Stefan Köster vom Bürgeramt Statistik und Wahlen am Dienstag in Frankfurt. Briefwahlunterlagen könnten bereits jetzt online beantragt werden, ergänzte die für Wahlen und Abstimmungen zuständige Dezernentin Eileen O'Sullivan (Volt).

Am Urnengang teilnehmen können Deutsche und EU-Staatsbürger, die am Abstimmungstag - also am 6. November - 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Zur Einordnung: Am 30. Juni waren das rund 510.000 Menschen.

Fast alle Parteien fordern Feldmanns Rücktritt

Bei dem Bürgerentscheid müssen sich 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen Feldmann entscheiden, angesichts der zuletzt erhobenen Zahlen wären das etwas mehr als 150.000. Mit ersten Ergebnissen am Wahlabend rechnen die Organisatoren ab 18.30 Uhr. Das endgültige Ergebnis wird demnach durch den Gemeindewahlausschuss am 11. November festgestellt.

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Fast alle Parteien im Rathaus Römer fordern Feldmanns Rücktritt, auch die SPD. Nachdem der OB die Abwahl durch die Stadtverordneten nicht angenommen hatte, müssen nun die Frankfurter über dessen Zukunft entscheiden. Im Oktober beginnt zudem der Prozess gegen den 63-Jährigen, der wegen des Verdachts der Vorteilsannahme angeklagt ist.

Von dpa