Die Eppsteiner Bürgerinitiative will Beschwerden gegen Ultranet bündeln. Die Einspruchsfrist läuft am 20. August ab.
EPPSTEIN - In vielen Teilen Deutschlands regt sich Widerstand gegen die geplante Gleichstromleitung Ultranet. Die Bürgerinitiative Niedernhausen-Eppstein, will nun mithilfe eines Einspruchkonfigurators die Beschwerden betroffener Bürger bündeln und an die Bundesnetzagentur senden. Diese verantwortet den Bau des Projekts, das von der Firma Amprion umgesetzt werden soll.
Bei der dargelegten Planung bleiben nun viele Fragen offen, kritisieren viele besorgte Bürger: Ist die nie zuvor genutzte Technik sicher? Und wie steht es um die zu erwartende Lärmbelastung? Die bereits bestehenden Stromtrassen, die Amprion für die Leiterseile nutzen will, führen schließlich teilweise an Wohngebieten vorbei.
Beim Bürgerforum im Eppsteiner Rathaus stellten Mitglieder der Initiative nun ihren Konfigurator vor. Das unter www.ultranet-einspruch.de zu findende Formular kann entweder online bearbeitet oder aber ausgedruckt und per Post verschickt werden. „Wir wollten das Ganze vereinfachen und für jeden zugänglich machen“, erläutert Nicolas Roth, der den Konfigurator programmiert hat.
Einwendungen bis zum Stichtag 20. August
In der Tat ist das System simpel: Nach der Angabe persönlicher Daten können verschiedene Punkte angekreuzt werden, die mögliche Auswirkungen von Ultranet umreißen: Der Besitz einer Immobilie in Trassennähe, der Besuch eines entsprechenden Kindergartens, oder aber eine befürchtete Lärmbelastung. Die Möglichkeit, eigene Punkte oder ergänzende Bilder hinzuzufügen, schärft das individuelle Profil des Einspruchs. Gemeinsam mit einer 61-seitigen juristischen Erklärung, erstellt von der Rechtsanwaltskanzlei Wurster Weiß Kupfer (w2k), wird das Schreiben schließlich abgesendet. Stichtag ist der 20. August: Bis dahin nimmt die Bundesnetzagentur Einwendungen entgegen. Dass der Einspruch gerechtfertigt ist, sieht die Bürgerinitiative durch die Arbeit von w2k mehr als bestätigt. „Der rote Faden“, erläuterte Rechtsanwalt Alfred Bauer, „ist es, dass dieses ganze Projekt einfach irgendwie durchgedrückt werden soll.“ Kritisiert wird zum einen, dass die „jetzige Trasse in jetziger Form“ nicht ordnungsgemäß genehmigt sei. Somit sei die bestehende Belastung, die Amprion als Vergleich verwendet, irrelevant. „Auf dieser Basis darf nicht argumentiert werden“, sagt Bauer.
Stadt Eppstein frühzeitig klar positioniert
Zweiter Ansatzpunkt der Kanzlei sind formelle und materielle Rechtsfehler: Ultranet sei als Neubau zu behandeln, argumentiert Bauer, und führt dazu neben der unsicheren Genehmigungslage der bestehenden Leitung den Einsatz neuartiger Technologie an. Folglich seien die durchgeführten Raum- und Umweltverträglichkeitsprüfungen unzureichend. „Bei all dem wurde Ultranet nämlich nicht als Neubau behandelt.“
An dem Bürgerforum im Rathaus nahm auch der Eppsteiner Bürgermeister Alexander Simon (CDU) teil. Genau wie viele benachbarte Kommunen hat sich die Burgstadt frühzeitig klar positioniert und die Arbeit der Bürgerinitiative unterstützt. Je mehr Schreiben die Bundesnetzagentur zu bearbeiten habe, desto besser. „Es geht in erster Linie um Quantität“, ergänzte Nicolas Roth. Bis Sonntag haben die Bürger Zeit, für diese zu sorgen.
