Versetzes Parken ist ein Aufreger

Das versetzte Parken in Massenheim, wie hier in der Steingrabenstraße, bringt viele Einwohner noch immer auf die Palme. Foto: Vollformat/Volker Dziemballa  Foto: Vollformat/Volker Dziemballa

„Vor der eigenen Einfahrt ist Parken per se nicht zulässig.“ Erlaubt sei es nur vor „allein genutzten Grundstücken“. Mit Hinweis auf die „bestehende...

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MASSENHEIM. „Vor der eigenen Einfahrt ist Parken per se nicht zulässig.“ Erlaubt sei es nur vor „allein genutzten Grundstücken“. Mit Hinweis auf die „bestehende Rechtsprechung“ widerlegte Bürgermeister Dirk Westedt bei der letzten Ortsbeiratssitzung in diesem Jahr die Ansicht vieler Massenheimer. Rund 20, so viele wie selten, waren gekommen und sprengten mit dem Unmut über eine Neuerung die Bürgerfragestunde. Für sie hatte der Ortsbeirat höchstens 30 Minuten eingeplant. Ortsvorsteher Ingo Riede brach die Auseinandersetzung nach 50 Minuten ab. Was Anwohner so aufregte, waren die Markierungen zum versetzten Parken in der Neugasse, Steingraben- und Friedensstraße.

Dafür hatten Massenheimer Ortsbeirat und Stadt bereits im Vorfeld der Sitzung massiv auf Facebook angefeindet. Riede versprach nach der Bürgerfragestunde zwar, „die Einzeichnung der Parkflächen“ speziell in der Friedens- und Steingrabenstraße „bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung 2018 mit dem Bürgermeister Westedt zu klären“, verhehlte aber seine Enttäuschung nicht: „Wie diese Geschichte im Netz geführt wurde, schoss weit über das Ziel hinaus“, ärgerten Riede „die vielen Verunglimpfungen des Ortsbeirates“. Denn dieser hatte das versetzte Parken auf dringenden Wunsch der Anwohner nach langem Ringen um eine Entschärfung der Verkehrssituation als bestmögliche Variante beschlossen. „Wir arbeiten daran, das Thema ist für uns nicht abgeschlossen“, sagte Riede trotzdem auch generell zur Parksituation im Ort zu.

Eine bessere Lösung hatten die Massenheimer davor in der Fragestunde auch nicht in petto, aber griffen die Kommunalpolitiker für die gefundene an. „Sie haben uns ohne Not neun Parkplätze weggenommen“, warf ihnen zum Beispiel ein Friedensstraße-Anwohner vor. „Mehr als 16 Autos haben nie in der Friedensstraße gestanden“, entgegnete Westedt. Er verwies auf verschiedene Luftaufnahmen, die das Maximum belegen. „Wir haben auch auf Anregung von Massenheimer Bürgern aus Ihrem Straßenzug mit der Polizei vor Ort geklärt, was man machen kann und waren uns einig, dass das wechselseitige Parken für die drei Straßen sinnig ist“, korrigierte Westedt auch die Behauptung, die Kennzeichnung sei gegen den Wunsch von Anwohnern erfolgt. Da bei der Vorabanalyse als ausreichend festgestellt, „sind im Moment zwölf Parkplätze markiert.“

Westedt betonte, dass „der öffentliche Parkraum keinem Anlieger gehört“, sie insofern auch keinen Anspruch darauf haben. Generell gilt sogar das Gegenteil. „Der Bürgermeister und der Magistrat haften dafür, dass jeder auf seinem Grundstück die Parkplätze nachweist, die er braucht“, stellte Westedt klar.

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Wenig Cancen für eine Tempo-30-Zone innerorts

Später musste er auch den Vorschlag von Wilfried Ewald (ULM) aushebeln, ganz Massenheim zur Verkehrsberuhigung als Tempo-30-Zone mit Rechts-vor-Links-Regelung auszuweisen. „Dem werden die Landesbehörden nicht zustimmen“, erklärte Westedt, dass auf Landesstraßen zwar Tempo 30 innerorts möglich ist, aber keine Tempo-30-Zone. Diese sei „auch nicht zielführend“, weil dann für den Durchgangsverkehr ebenfalls die Rechts-vor-Links-Regelung gelte. Dadurch würde er „stocken und stehen“, wogegen er bei Tempo 30 auf dieselbe Geschwindigkeit gedrosselt werde, aber dank Vorfahrt fließen könne. „Okay, ich gebe mich geschlagen“, sagte Ewald.

Den CDU-Antrag, die Massenheimer Landstraße an die B 40 anzubinden, zog Erich Gonder in der Sitzung zurück. Der Antrag hatte sich automatisch durch die Anbindung des Schänzchens III erledigt.