Geld für die Jugend verfällt

„Ich verstehe das nicht“, wunderte sich ein Zuhörer bei der letzten Sitzung des Ortsbeirats in diesem Jahr. Das Gremium hatte seine diesjährigen Verfügungsmittel für...

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MASSENHEIM. „Ich verstehe das nicht“, wunderte sich ein Zuhörer bei der letzten Sitzung des Ortsbeirats in diesem Jahr. Das Gremium hatte seine diesjährigen Verfügungsmittel für kein einziges Vorhaben freigegeben. Begründung war immer, dass sie für die Jugend verwenden werden sollen.

Daran scheiterte noch bei der vorigen Sitzung die Bitte der SPD, die Mittel für das mittlerweile komplett aus Spenden finanzierte Kunstwerk in der Trauerhalle einzusetzen. Jetzt, im Dezember, forderte der Ortsbeirat, der 2017 bisher kein einziges Jugendprojekt gefördert hatte, erneut, die Mittel ins nächste Jahr zu übertragen, um sie für die Jugendarbeit zu sichern. Davor betonte Ortsvorsteher Ingo Riede (ULM), dass dieser Antrag längst gestellt und beschlossen, aber bisher nicht vom Magistrat bewilligt wurde. Das liege wiederum schlicht daran, dass derartige Anträge „zwecklos“ seien, sagte Bürgermeister Dirk Westedt. „Verfügungsmittel können nicht übertragen werden“, wiederholte Westedt, was er schon vor Monaten zur Gesetzeslage erklärt hatte. Die Gelder muss der Ortsbeirat zweckgebunden einsetzen. Sonst fallen sie an die Stadt zurück. „Zu den Verfügungsmitteln haben wir bis jetzt keine Maßnahme aus dem Ortsbeirat erhalten und sie stehen“, stellte Westedt klar.

Dass er, im Gegensatz zum Ortsbeirat, die Wünsche der Massenheimer Jugend kennt, verdeutlichte die Diskussion zum neuen gemeinsamen Antrag der Fraktionen: Sie baten darin um Überdachung des Pavillons am Pfortenborn und Renovierung des Jugend-Bauwagens an der Sport- und Kulturhalle. Dabei hat die Stadt nicht nur bereits drei Sitzplätze mit einem vier Meter breiten Dach geschützt, sondern auch schon die Dach-Verbreiterung auf zehn Meter nach links beauftragt. Damit sei die Hälfte der Sitzgruppen überdacht, und mehr sei „unzulässig“, erläuterte Westedt. Denn sonst gleiche die Maßnahme einem Haus, für das aber andere baurechtliche Bestimmungen gelten. „Die Renovierung des Bauwagens wäre Leichenfledderei – da noch was reinzustecken, bringt nichts“, hebelte Westedt auch den Punkt zwei des Antrags aus.

Anhänger-Parkverbot soll erlassen werden

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Der Hochheimer berichtete dem Ortsbeirat, was sich die jungen Massenheimer stattdessen wünschen: „Die Jugendlichen hätten gerne eine Tischtennisplatte und denken an einen Ersatz des Bauwagens.“ Um einen neuen anzuschaffen, „haben wir die Fühler schon ausgestreckt“, sagte Westedt. Die Tischtennisplatte bewilligte der Ortsbeirat, aber die übrigen Mittel verfallen.

Im Vorfeld erledigt hatte die Stadt auch den deshalb von der GAL/Die Linke-Fraktion bei der Sitzung zurückgezogenen Antrag, gegen dauerhaft auf dem Parkplatz der Sport- und Kulturhalle abgestellte Pkw-Anhänger vorzugehen. Westedt versicherte, dass die Stadt per Beschilderung „ein Anhänger-Parkverbot erlassen“ und Verstöße dagegen ahnden wird. Er präzisierte das in Verbindung mit der CDU-Anfrage, ob Firmen „Gebühren zu entrichten haben“, wenn sie „für längere Zeit“ gewerblich genutzte Anhänger auf den Parkplatz stellen. Gegenwärtig falle dafür keine Gebühr an; das ändere das Anhänger-Parkverbot, sagte Westedt. Denn dann dürfen gemäß Straßenverkehrsordnung Anhänger ohne Zugfahrzeug maximal zwei Wochen „fest geparkt werden“ und damit „ist das Thema aus der Welt“.