Von Joachim Atzbach
LIBERALE Zuwachs von 90 Mitgliedern in einem Jahr
Von einer "Gelbsucht" zu sprechen bei 17,7 Prozent Wählerstimmen, welche die Wiesbadener FDP bei den Bundestagswahlen erzielt hatte, wäre sicher etwas vermessen. Darüber hinaus hat das Wort ja auch nicht unbedingt einen guten Klang. Aber zweifelsohne befindet sich der Kreisverband im Höhenflug. Im Hotel "Schwarzer Bock" reichte der Platz nicht aus. Das Personal musste für Interessierte, die liberale Luft schnuppern wollten, zusätzliche Stühle aufstellen.
Zielvorgabe ist "zweistellig"
Stolz konnte der Kreisvorsitzende Florian Rentsch einen Zuwachs von 90 Mitgliedern binnen eines Jahres melden. Trotzdem gilt es bei den Liberalen Bodenhaftung zu bewahren. Deshalb legte sich Rentsch für die Kommunalwahlen, die im Frühjahr 2011 stattfinden, auch auf keine präzisere Zielvorgabe als "zweistellig" fest. "Ich trete für klare Verhältnisse an", setzt Rentsch auf eine schwarz-gelbe Koalition. Jamaika sei die Ausnahme. "Terrorismus", wie sie von der Mitgliederversammlung der Grünen ausgehe, mache verantwortungsvolle Politik unmöglich.
Verbindung zum Airport
Mit liberalem Pfund soll bei den Kommunalwahlen gewuchert werden, zu Themen wie der Expressbahn-Verbindung zum Frankfurter Flughafen, EBS-Law School als "Riesenchance" und Stadtentwicklungspolitik, wo FDP-Dezernent Joachim Pös "in Wiesbaden bisher Beispielloses" bewirkt habe.
"Die ersten hundert Tage" hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete für Wiesbaden, Wolfgang Gerhardt, seine Standortbestimmung liberaler Politik auf Bundesebene überschrieben. Ausgehend vom Afghanistan-Einsatz, wo die Regierung den Zeitpunkt benennen müsse, "wann wir da raus gehen", widmete sich Gerhardt der Außenpolitik. Solange im Nahen und Mittleren Osten die politischen Kräfte nicht Willens seien, ihre Angelegenheit miteinander zu regeln, sei es unverantwortbar, dorthin deutsche Soldaten zu senden. Als Beispiel für das fehlende Wissen marktwirtschaftlicher Zusammenhänge, besonders im Umgang mit der Finanzkrise, nannte er Opel, wo kein Konzept vorliege, wie man die produzierten Autos verkaufen könne. "Opel muss sich selbst am Markt behaupten", forderte Gerhardt. "Abenteuerlich" werde die Diskussion über die Verlängerung der Lebensarbeitszeit geführt. "Wir sind auf der Seite derjenigen, die länger arbeiten wollen. "
"Wir haben alle unsere maßgeblichen Männer in Ämter entsandt", kritisierte Gerhardt das derzeitiges Manko der Bundespartei. Nur, sei deren "Argumentation" noch nicht installiert. Partei und Bundestagsfraktion müssten nun schnellstens "artikulationsfähig" werden, damit nicht nur die CDU-Spitzen in der Öffentlichkeit das Wort hätten.
Wiesbaden
