Unbelehrbar oder unverbiegbar?
29.07.2010 - WIESBADEN
Von Patrick Körber
PORTRÄT Hartmut Bohrer engagiert sich seit 25 Jahren in der Kommunalpolitik und ist Fraktionschef der Linken Liste
Sicherlich geht er vielen Kollegen in der Stadtverordnetenversammlung zuweilen auf den Keks. Wenn er sich erneut, vielleicht zum dritten Mal, zum selben Thema zu Wort meldet und dann, mit strengem grauen Zopf, an das Rednerpult schreitet oder besserwisserisch auf die Geschäftsordnung hinweist, dann geht schon mal ein unwilliges Stöhnen durch die Reihen der anderen Fraktionen.
Vorhersehbare Positionen
Hartmut Bohrer (57), der nun im neunten Jahr für die Linke Liste (LiLi) im Stadtparlament sitzt, kann richtig unbequem sein. Das liegt nicht nur an den politischen Positionen, die er vertritt, sondern auch an dem ständigen Ein- und Nachhaken. Es gibt kaum ein Thema, zu dem die LiLi und ihr Fraktionsvorsitzender keine Position hat. Meist eine vorhersehbare: Kein Geld für Prestigeprojekte ausgeben, sondern für die Bedürftigen, Benachteiligten der Gesellschaft. Und Haushalt sanieren durch Gewerbesteuererhöhung. Sprich: umverteilen - von reich zu arm. „Eine Erzieherin bringt mehr für die Kaufkraft einer Stadt als ein Manager“, ist Bohrer überzeugt. Die Erzieherin lege ihr Geld nämlich nicht auf internationalen Finanzmärkten an.
Die politischen Gegner empfinden den studierten Geschichtslehrer und Psychologen deshalb oft genug als unbelehrbar. Für Anhänger linker Politik ist Hartmut Bohrer einfach nur unverbiegbar. Der verbeamtete Psychologe beim staatlichen Schulamt ist keiner, der klein beigibt oder aus Bequemlichkeit die politische Auseinandersetzung meidet. Wenn er innerhalb turbulenter Parlamentsdebatten, etwa bei der Abstimmung, einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung moniert, hat er meist recht. Das ist vor allem für CDU und FDP unbequem. „Am liebsten möchten die sich gar nicht mit den Anträgen der LiLi auseinandersetzen“, meint Bohrer und nimmt eine „Ausgrenzungshaltung“ wahr. So ereilt die LiLi-Anträge öfter das Schicksal des parlamentarischen Mittels „durch Aussprache erledigt“. Bohrer will es aber keinesfalls als Rache verstanden wissen, wenn er wieder mal die namentliche Abstimmung beantragt, bei der jeder Abgeordnete einzeln nach dessen Stimmverhalten gefragt wird. Das Prozedere verzögert die Sitzung ungemein. Aber Bohrer freut sich dann auch über die Erfolge, etwa als die Grüne Gabriele Schuchalter-Eicke ausscherte, als die Jamaika-Koalition gemeinsam die Ansiedlung des US-Hauptquartiers in Wiesbaden begrüßen wollte. „Ohne namentliche Abstimmung hätte sie sicherlich mit ihrer Fraktion gestimmt“, so Bohrer. Als Außenseiter fühlt er sich dennoch nicht. „Wir kommunizieren gut mit den anderen Fraktionsvorsitzenden“, meint Bohrer (meint aber selbstredend nicht die Republikaner). Vor allem mit den Grünen könne er sich sehr sachlich austauschen. „Sachlich“, darauf kommt es Bohrer an. Mit persönlichen Angriffen kann er nichts anfangen. Obwohl er schon einige erdulden musste. In einer Stadtverordnetensitzung arbeitete sich etwa der CDU-Fraktionschef Bernhard Lorenz an der Linken ab, mit einem weiten Bogen über das DDR-Unrechtsregime und zielte auf den ehemaligen Geschichtslehrer Bohrer, der seine politischen Wurzeln in den 70er und 80er Jahren in der DKP hat.

