Irritationen um den Fahrradbeauftragten
16.07.2010 - WIESBADEN
ELEKTRORÄDER Pös: Beschluss wird umgesetzt
(mag). Verwunderung herrschte gestern im Rathaus darüber, dass der Fahrradbeauftragte der Stadt Gerald Berg offenbar nicht wusste, dass die Stadtverordnetenversammlung im Juni beschlossen hatte, eine Infrastruktur für Elektrofahrräder in der Stadt zu erstellen. „Ich habe keinen Auftrag, hier tätig zu sein“, bekundete er in einem Pressegespräch. Auf Anregung der Grünen beschloss die Jamaika-Koalition am 24. Juni unter anderem, der Magistrat solle ein Konzept erarbeiten, um den Elektrofahrradverkehr in der Stadt zu fördern und das Radwegenetz weiter zügig auszubauen. Dazu gehöre auch die Aufnahme von umweltfreundlichen E-Rädern in den städtischen Fuhrpark, der Ausbau eines Netzes von Ladestationen und die Unterstützung des Marketings der „Movelos“.
Dass Gerald Berg von dem Beschluss nichts wusste, ließ den Grünen-Stadtverordneten Hubert Müller vermuten, dass die Stadtverordnetenversammlung wieder mal etwas beschlossen habe, was der Magistrat nicht umsetzt. Auch der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Claus-Peter Große war über Bergs Äußerung „ein wenig irritiert“ und hegt ebenfalls den Verdacht, „dass das nicht prioritär umgesetzt wird, das kann ich mir schon vorstellen“, vor allem, „wenn man andererseits sieht, wie schnell die die Umgehung Klarenthaler Straße hingezaubert haben“. Große hatte sich in der Stadtverordnetenversammlung für die Förderung der Elektroräder ausgesprochen. Die Kilometerkosten seien „konkurrenzlos günstig“.
Gerald Berg beteuerte, bis zum gestrigen Tag nichts von dem Beschluss gewusst zu haben. Normalerweise dauere es vier Wochen, bis er einen Beschluss aus der Stadtverordnetenversammlung auf seinem Tisch habe. „Und ohne den Beschluss kann ich mich auch nicht damit beschäftigen.“
Bau- und Verkehrsdezernent Joachim Pös (FDP) war über die Äußerung Bergs im Kurier „überrascht“ und erklärte die Verzögerung des Dienstweges mit Absprachen, die in der Sache innerhalb des Magistrats noch zu treffen gewesen wären. Seinen Fahrradbeauftragten nahm Pös gegen alle Verdächtigungen in Richtung Verschleppung in Schutz: „Herr Berg ist ein Überzeugungstäter.“
Wiesbaden
