Auch Ökoland sitzt auf Schuldenberg
02.07.2010 - BLEIDENSTADT
Von Hendrik Jung
PLANSPIEL Schüler vom Gymnasium Bleidenstadt versuchen sich als Politiker / Ähnliche Probleme wie Angela Merkel
Das Staatsdefizit ist auf einen kritischen Wert angewachsen, die Arbeitslosenquote drastisch gestiegen.
Die Regierung von Bundeskanzlerin Julia Küthe steht unter Druck. Bei der Planspielwoche am Gymnasium Taunusstein stellt sich Vieles wie im echten Leben dar. „Die Parlamentssitzung verschiebt sich um ein paar Minuten, die Regierung ist noch nicht so weit“, vertröstet Lehrer Michael Timmers die Presse. Man merkt, dass die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 12 bei der Planspielwoche der Fachgruppe Politik und Wirtschaft der Realität ziemlich nahe kommen
Steuerhöhungen geplant
130 Teilnehmer beschäftigen sich in fünf Gruppen entweder mit den Abläufen im Wirtschaftsleben oder mit den Zusammenhängen zwischen Politik, Unternehmen und Bürgern, wie die Gruppe von Michael Timmers. „Wir müssen Einsparungen vornehmen, was das Verkehrssystem betrifft“, erläutert Helena Geitz, was die Regierung nun vor hat. Und Kanzlerin Julia Küthe ergänzt: „Ziel der Sitzung ist es die Steuererhöhungen, die wir schon vorgestellt haben, jetzt zu beschließen.“
Doch Ökoland ist ein basisdemokratisches System, in dem auch die Unternehmen und die Haushalte stimmberechtigt sind. Also müssen alle irgendwie ins Boot geholt werden. Die Stimmung bei Wirtschaft und Bürgern am dritten Tag der Planspielwoche - und damit im dritten Wirtschaftsjahr von Ökoland -- ist jedoch gut. Beide Unternehmensgruppen stellen Arbeiter ein und erhöhen die Löhne. Die Konsumentenverbände haben entweder Einnahmeüberschüsse erwirtschaftet oder massiv in Aktien investieren können. Deshalb stimmen sie vereinbarungsgemäß der moderaten Erhöhung von Einkommens-, Kapital- und Vermögenssteuer zu. Auch der zweite Antrag der Regierung wird problemlos verabschiedet: Eine Lenkungssteuer auf Benzin wird genauso einstimmig beschlossen wie vom herrschenden Umweltstandard abhängige Umweltabgaben. Schließlich ist die Regierung vor allem deshalb ins Defizit geraten, weil sie Investitionen in eine ökologischere Ausstattung durch die Zahlung eines Öko-Bonus gefördert hat. Konfliktpotenzial hat jedoch das dritte Regierungsvorhaben. Die Preise für Personen- und Güterverkehr sollen erhöht werden, die Investitionen ins Verkehrssystem aber stagnieren oder sogar gesenkt werden. Carina Emsermann, Mitglied einer der Konsumentenverbände, erhebt Einspruch: „Das entspricht nicht dem in der Zukunftskommission festgelegten Kompromiss“, ärgert sie sich. Doch die Regierung verweist auf den Schuldenberg, wegen dem die ursprünglich angestrebte Lösung nicht realisierbar sei. „Die Nachfrage ist gestiegen, wenn wir die Investitionen zurück fahren, verschlechtert sich der Zustand des Netzes. Deshalb wären wir bereit mehr zu zahlen“, zeigt sich hingegen Christina Wirz von der Unternehmensgruppe Greenport solidarisch mit der Staatsgemeinschaft. Nach lebhafter Diskussion wird der Antrag schließlich angenommen. Anschließend legen alle Gruppierungen fest, welche Entscheidungen sie für das kommende Jahr treffen.
