SPD unter Strom

Von Harald Kaliwoda

Wenn Spitzenpolitiker von der Sommerfrische auf die politische Bühne zurückkehren, dann suchen sie ein griffiges Thema, um rasch wieder im Licht der Medien zu glänzen. Hessens SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti kann mit der festgefahrenen Landespolitik ohne verlässliche klare Mehrheiten derzeit nicht punkten. So ist es nicht verwunderlich, dass sie sich lieber mit einem bürgernahen Unmutsthema profiliert - mit den hohen Preisen an Tankstellen und bei den Energiekonzernen. Ihre Rezepte vom Strom zum Nulltarif bis zu Sondersteuern für Öl-Spekulationsgewinne wirken sozial und populär. Schlüssig klingen sie im Detail allerdings nicht und nach freier Marktwirtschaft schon gar nicht. Offenbar hat ihr Berater und Schatten-Umweltminister, Hermann Scheer, wieder einmal in sein Archiv gegriffen und alte Konzepte aus der Schublade leicht entstaubt. Obwohl er als SPD-Mitglied seit 28 langen Jahren im Bundestag sitzt, findet der wegen seiner Detailversessenheit und dem Missionseifer zuweilen belächelte 64-Jährige auf Bundesebene bei den eigenen Genossen wenig Gehör. Auch deswegen genießt er jeden Medienrummel in Wiesbaden. Mit wesentlich mehr Spannung als auf Scheers Visionen blickt man in Hessen immer noch darauf, wie es Ypsilanti künftig mit den Linken hält. Beim nächsten Landesparteitag wird mit einer Richtungsentscheidung gerechnet, ob sie mit rot-grüner Koalition und Hilfe der Links-Fraktion doch noch als Ministerpräsidentin kandidieren soll. Rechnerisch haben die drei Fraktionen eine knappe Mehrheit. Doch es gibt immer noch unsichere Kantonisten in der SPD-Landtagsfraktion. Auf die Lösung der parteiinternen Probleme sollte Ypsilanti ihre Energie zuerst richten. Unter Strom stehen die Genossen ohnehin seit ihrem Wortbruch, nach der vergangenen Landtagswahl in keiner Weise mit der Linken zu kooperieren.