Von Martin Rücker

Tiefensee hält den Streit um die Deutsche Bahn für erledigt / Anhörung in Bundestagsausschuss

BERLIN "Ich habe mich durchgesetzt: Es gibt keinen Sonderbonus", verkündet Wolfgang Tiefensee (SPD). "Viele Anfeindungen" habe er erlebt, so der Verkehrsminister, weil er die im Juni beschlossenen Börsengang-Prämien für den Bahn-Vorstand im Oktober plötzlich rückgängig machen wollte. Und jetzt das: Mit stolzgeschwellter Brust stellt sich Tiefensee vor die Kameras und Reporter im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Zwei Stunden lang hatten ihn die Fachpolitiker im Verkehrsausschuss verhört. Nun, glaubt Tiefensee, hat er sich aus der Bonus-Affäre gezogen. Kurz vor der Sitzung hatten Finanzminister Peer Steinbrück und Regierungssprecher Ulrich Wilhelm einem Börsengang der Bahn bis Ende 2009 eine Absage erteilt. Zu schlecht sei die Lage auf den Finanzmärkten. Nach Ansicht Steinbrücks sind damit auch die Boni obsolet: "Das Thema ist irrelevant, da es nicht zu einem Börsengang kommt." Und bei einem neuen Anlauf würden ähnliche Prämien gar nicht erst vereinbart, so der SPD-Vize. Tiefensee triumphiert. Doch schnell machte das Gerücht die Runde, der Verkehrsminister sei in die Entscheidung gar nicht eingebunden gewesen, sei erst während der Befragung über die Absage des Börsengangs informiert worden. Tiefensee widerspricht energisch. Steinbrücks Absage an Börsengang und Boni ist für die CDU eine "Tiefensee-Rettungsaktion". Tatsächlich ist vieles offen: Verliert die Bonus-Vereinbarung zwischen Bahnvorstand und Aufsichtsrat ihre Gültigkeit, nur weil der Börsengang vorerst nicht kommt? Wenn nicht, hätte Steinbrück nur eine Binsenweisheit verkündet: Ohne Börsengang keine Prämien - das war auch vorher klar. Und was ist mit den Vorwürfen, Tiefensee habe viel früher als zugegeben von den Boni gewusst und die Öffentlichkeit darüber belogen? Erst "Mitte September" will Tiefensee von den Prämien erfahren haben, die sein Staatssekretär Matthias von Randow im Personalausschuss des Bahn-Aufsichtsrats am 24. Juni mit beschlossen hatte. Weil der seinen Chef nicht früher informiert haben soll, hatte ihn Tiefensee gefeuert. Im Verkehrsausschuss stützt von Randow die Angaben. Es bleiben Zweifel: In Bahnkreisen und aus dem Umfeld des Aufsichtsrats hieß es, dass der Minister bereits im Juni informiert worden sei - von Aufsichtsratschef Werner Müller. Einem Medienbericht zufolge soll Tiefensee die Boni gar selbst angeregt haben.